Vorbemerkung

1 Allgemeines

1.1 Rechtliche Grundlagen

1.2 Veröffentlichung der Natura 2000-Gebiete; Rechtswirkungen

1.3 Verhältnis der Verträglichkeitsprüfung zu anderen Prüfverfahren

1.3.1 Verträglichkeitsprüfung im Verhältnis zu Eingriffsregelung und besonderem Artenschutz

1.3.2 Verträglichkeitsprüfung bei geschützten Teilen von Natur und Landschaft einschließlich der gesetzlich geschützten Biotope (§ 34 Absatz 7 BNatSchG)

1.3.3 Verträglichkeitsprüfung bei Vorhaben im Geltungsbereich von Bebauungsplänen (§ 34 Absatz 8 BNatSchG)

1.4 Verhältnis der Verträglichkeitsprüfung zu den Umweltprüfungen nach dem UVPG

1.5 Prüfungskanon

2 Vorprüfung ("Screening")

2.1 Verfahren

2.2 Prüfergebnis und Konsequenzen für das weitere Vorgehen

3 Verträglichkeitsprüfung

3.1 Projektbegriff

3.2 Maßstab für die Verträglichkeitsprüfung

3.3 Ermittlung erheblicher Beeinträchtigungen

3.3.1 Untersuchungsumfang und -methoden

3.3.2 Summation

3.3.3 Einbeziehung von Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

3.4 Prüfergebnis und Konsequenzen für das weitere Vorgehen

4 Ausnahmen vom Verbot des § 34 Absatz 2 BNatSchG

4.1 Fehlen von zumutbaren Alternativen

4.2 Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

4.2.1 Abwägung zwischen Erhaltungszielen und anderen öffentlichen Interessen

4.2.2 Gründe des öffentlichen Interesses bei prioritären Biotopen und Arten

4.3 Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes "Natura 2000" (Kohärenzsicherungsmaßnahmen)

4.3.1 Fachliche Anforderungen an die Geeignetheit der Maßnahmen

4.3.2 Unterrichtung der Europäischen Kommission

4.3.3 Formale Anforderungen an die Eingliederung in das Netz "Natura 2000"

5 Gentechnisch veränderte Organismen (§ 35 BNatSchG und § 16a BbgNatSchAG)

6 Verträglichkeitsprüfung von Plänen (§ 36 BNatSchG)

7 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen

8 Inkrafttreten; Aufhebung der bisherigen Verwaltungsvorschrift

Anlage 1
Verfahrensablauf nach § 34 BNatSchG

Anlage 2
Formblatt Vorprüfung

Anlage 3
Formblatt für die Übermittlung von Informationen nach Artikel 6 Absatz 4 an die Europäische Kommission