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Vorschrift Verwaltungsvorschrift zur gesamtökologischen Beurteilung der Wasserkraftnutzung

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Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums und des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur gesamtökologischen Beurteilung der Wasserkraftnutzung; Kriterien für die Zulassung von Wasserkraftanlagen bis 1000 kW

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Baden-Württemberg

Vom 15. Mai 2018, GABl. S. 403

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1204879

1 Bedeutung und Auswirkungen der Wasserkraftnutzung

2 Rechtliche Grundlagen für die Zulassung von Wasserkraftanlagen

2.1 Wasserrecht

2.1.1 Wasserrechtliche Verfahren

2.1.1.1 Planfeststellungs-/Plangenehmigungsverfahren

2.1.1.2 Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren

2.1.2 Wasserrechtliche Anzeigepflicht bei Änderung bestehender Wasserkraftanlagen

2.1.3 Unterhaltung von Wasserkraftanlagen

2.2 Naturschutzrecht

2.2.1 Gesetzlich geschützte Biotope

2.2.2 Schutzgebiete

2.2.3 Natura 2000-Gebiete

2.2.4 Eingriffsregelung

2.2.5 Besonderer Artenschutz

2.2.6 Freihaltung von Gewässern und Uferzonen

2.3 Fischereirecht

2.4 Umweltverträglichkeitsprüfung

3 Fachliche Kriterien für die Gesamtbeurteilung einer Wasserkraftnutzung

3.1 Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer und Mindestwasserführung

3.1.1 Durchgängigkeit

3.1.2 Mindestwasserführung

3.1.2.1 Einstiegswert

3.1.2.2 Örtliche Anpassung

3.1.2.3 Dynamische Erhöhung

3.1.2.4 Kontrolle/Überwachung

4 Rahmenbedingungen

5 Umweltauflagen

6 Antragstellung

6.1 Standortvorabklärung vor Durchführung eines Rechtsverfahrens

6.2 Rechtsverfahren

7 Inkrafttreten

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